Die heutige Kantonsratssitzung war zwar mit vielen Traktanden bestückt, aber da traditionell in der Septembersitzung der Kantonsratsausflug stattfindet, konnte ich mich auf eine eher ruhige Sitzung einstimmen. Ich hatte Voten... Weiterlesen
Gesetz über die Nutzung des Untergrunds (GNU) Wir erachten es als wichtig, dass die Erkundung, Erschliessung und Nutzes des tiefen Untergrundes rechtlich geregelt wird. Im Hinblick auf die Umsetzung der... Weiterlesen
Mit der einzigartigen Transparenz von Kantonsrat H. Schuler und mir wird es ab der kommenden Dezember-Kantonsratssitzung vorbei sein: Wir erhalten eine elektronische Abstimmungsanlage und die einzelnen Abstimmungsverhalten werden öffentlich einsehbar... Weiterlesen
Überweisung an Kommissionen lösen selten grosse Diskussionen aus. Am Donnerstag war wieder einmal eine solche Situation. Die STAWIKO (Staatswirtschaftskommission = Finanzgewissen) beantragte, dass das Gesetz betreffend der Rechtstellung der Mitglieder... Weiterlesen
Mit einem Minus, ohne die Berücksichtigung von Auflösung der Reserven, von 126 Mio. Fr. schloss die Rechnung 2014 ab. Tiefrot, aber immerhin noch besser als das budgetierte Minus von 145... Weiterlesen
Aufgehoben wurde bei der Revision des Gesundheitsgesetzes, dass der Regierungsrat Betriebe im Gesundheitswesen mit Beiträgen für die Aus- und Weiterbildung unterstützen kann. Dies wird sicherlich nicht helfen, den Fachkräftemangel, der... Weiterlesen
Drei Schwerpunkte wurden an diesem Morgen behandelt. Bei den Überweisungen von Vorstössen wurde erwartungsgemäss die „Motion der ALG betreffend Abschaffung der Briefkastenfirmen“ nicht überwiesen. Wir stellten bei der „Motion betreffend... Weiterlesen
