Als ich letzte Woche auf der Strasse am «Flyern» war, kam ein junger Erwachsener auf mich zu und meinte: «Hey, Zari. Du machst ganz coole Sachen und ich würde gerne für dich stimmen. Kann ich das im Internet tun?» Einmal mehr wurde mir bewusst, dass immer noch viele Menschen (vor allem Junge) keinen wirklichen Zugang zur Politik haben.
Bereits nach den letzten Wahlen im Oktober 2014 hatte ich (zusammen mit der SP-Fraktion) den Regierungsrat gebeten, Massnahmen zu prüfen, um die Stimmbeteiligung, insbesondere bei Wahlen, zu erhöhen. Der bürgerlich dominierte Rat schickte das Postulat jedoch bachab; weil es (wohl) von der falschen Partei kam. Nur wenige Monate später wurde nämlich ein ziemlich gleicher Vorstoss einer CVP-Kantonsrätin an den Regierungsrat überwiesen. Ich freute mich (dennoch), dass sich der Regierungsrat damit beschäftigen muss und hoffe, dass sich in diesem Bereich endlich etwas bewegt.
Wir sollten uns nämlich ernsthafte Gedanken machen, wie wir mehr Personen an die Urne bringen. Klar kann man an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger appellieren. Manchmal braucht es jedoch Anreize, damit mehr Personen ihre Verantwortung wahrnehmen (können). Da hat die öffentliche Hand eine Teilverantwortung. Beispielsweise ist es an der Zeit, die Informationsabläufe des Kantons zu überdenken.
Es stehen mittlerweile verschiedene technische Möglichkeiten zur Verfügung, um auch andere Generationen zu erreichen. Wieso braucht beispielsweise jemand brieflich informiert zu werden, obschon sie/er praktisch alles nur noch elektronisch erledigt? Wir können die tiefe Stimmbeteiligung als gesellschaftliches Phänomen abkanzeln und uns bei Wahlen und Abstimmungen über eine tiefe Wahlbeteiligung beschweren; oder zumindest versuchen, diesem negativen Trend entgegenzuwirken. Schlussendlich funktioniert eine direkte Demokratie nur, wenn sich möglichst viele Stimmbürgerinnen und -bürger daran beteiligen.
Das gilt auch am 17. Januar – gehen Sie wählen, der Demokratie zuliebe!
Zari Dzaferi