Parolen zur Gemeindeversammlung Juni 2016
Am 31. Mail versammelte sich die SP Walchwil zu einer Vollversammlung, um über die Traktanden der Gemeindeversammlung vom Juni 2016 zu beraten und zu entscheiden. Über den Kredit für die
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Am 31. Mail versammelte sich die SP Walchwil zu einer Vollversammlung, um über die Traktanden der Gemeindeversammlung vom Juni 2016 zu beraten und zu entscheiden. Über den Kredit für die
Für die Eidgenössische Abstimmung vom 5. Juni empfiehlt die SP Kanton Zug: JA zur Änderung des Asylgesetzes NEIN zur “Milchkuh-Initiative” (“Für eine faire Verkehrsfinanzierung”) NEIN zur Initiative “Pro Service public”
Weiter ging es heute mit den Beratungen zu den Gesetzesanpassungen für das Entlastungsprogramm 2015-2018. Ideologisch waren die Diskussionen um den Eigen- resp. Fremdbetreuungsabzug bei den Kindern. Die Mehrheit war dafür,
Überweisung parlamentarischer Vorstösse Die SP-Fraktion wird alle Vorstösse überweisen. Motion von Andreas Hausheer betreffend Vertretung der Kantonsratsbeschlüsse durch den Regierungsrat gegen aussen Die Argumentation in der Motionsbeantwortung ist nachvollziehbar und
Medienmitteilung vom 28. Februar 2016 Die SP Kanton Zug begrüsst die kantonale Ablehnung der Durchsetzungsinitiative und der Initiative gegen die so genannte Heiratsstrafe. Hingegen bedauern wir die Ablehnung der Nahrungsmittelspekulationsinitiative
Mit dem Bau einer zweiten Gotthardröhre stehen vier Spuren zur Verfügung. Es ist illusorisch, davon auszugehen, trotz des angenommenen Alpenschutzartikels, dass diese vier Spuren nicht auch genutzt werden würden. Der
Zur Abstimmung ‘Sanierung Gotthardtunnel‘ vom 28. Februar Mit kürzlich publizierten Variantanstudien und Zahlenvergleichen ist klar ausgewiesen worden, dass der bisherige Strassentunnel saniert werden kann ohne 2. Röhre und dass akzeptable
Zur Abstimmung vom 28. Februar über die Sanierung des Gotthard-Strassentunnel Im Juni wird die NEAT nach über 15 Jahren Bauzeit und einer sagenhaften Investition von gegen 24 Milliarden Franken feierlich
Nach der ausführlichen Debatte im November zum Budget war die Traktandenliste für diese Kantonsratssitzung ein Aufarbeiten unerledigter Geschäfte. Das Hundegesetz wurde in der 2. Lesung diskutiert. Dabei verstand ich das
Erster Wirksamkeitsbericht des Zuger Finanzausgleichs (ZFA) (Vorlage 2331) Die SP-Fraktion unterstützt hier den Regierungsrat und die vorberatenden Kommission. Der Finanzausgleich soll bis auf weiteres nicht verändert werden zwischen den Gemeinden,
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