Vernehmlassungsantwort SP Kanton Zug Verordnung zum VideoG, Videoüberwachungsverordnung, VideoV Sehr geehrter Herr Tobler Bereits in der Debatte im Kantonsrat warnte die SP Fraktion (leider erfolglos) davor, die Dimension zur Auswertung
Kantonsrat Zug Geschäft #2616: Postulat der SP-Fraktion betreffend «Panama Papers»: Schweizer Steuer- und Strafrecht anwenden, 29. 4. 2016, nicht überwiesen Der Regierungsrat wird eingeladen: dafür zu sorgen, dass die kantonalen
Im Mai 2016 wird die Teilrevision des EG AuG das zweite Mal im Zuger Kantonsrat behandelt. Für eine Niederlassung im Kanton Zug braucht es aus unserer Sicht weiterhin eine Verbindlichkeit
Transparenz-Initiative Unterschriftenbogen SP Kanton Zug (pdf) TRANSPARENZ stärkt unsere direkte Demokratie fördert den Meinungsbildungsprozess schafft Vertrauen in die Politik Worum geht es? Die Volksinitiative «Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung
Für die Eidgenössische Abstimmung vom 5. Juni empfiehlt die SP Kanton Zug: JA zur Änderung des Asylgesetzes NEIN zur “Milchkuh-Initiative” (“Für eine faire Verkehrsfinanzierung”) NEIN zur Initiative “Pro Service public”
Weiter ging es heute mit den Beratungen zu den Gesetzesanpassungen für das Entlastungsprogramm 2015-2018. Ideologisch waren die Diskussionen um den Eigen- resp. Fremdbetreuungsabzug bei den Kindern. Die Mehrheit war dafür,
Überweisung parlamentarischer Vorstösse Die SP-Fraktion wird alle Vorstösse überweisen. Motion von Andreas Hausheer betreffend Vertretung der Kantonsratsbeschlüsse durch den Regierungsrat gegen aussen Die Argumentation in der Motionsbeantwortung ist nachvollziehbar und
Selten hat eine Kantonsratssitzung im Vorfeld solch unterschiedliche Wellen ausgelöst wie am letzten Donnerstag. Ich erhielt verschiedenste Briefe, Mails und persönliche Anfragen. Ich selber war ebenfalls auf die Sitzung sehr
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