Ja zu mehr Steuergerechtigkeit. Leserbrief von Eusebius Spescha, 10. November 2010 Gesundheit für alle. Leserbrief von Hubert Schuler zur Spitalinitiative, 12. November 2010 Ja zur Steuergerechtigkeitsinitiative. Leserbrief von Huber Schuler,
Vernehmlassungsantwort zur Verordnung zum Krebsregister, 18. November 2010 Vernehmlassungsantwort zur Steuergesetzrevision, 8. Oktober 2010 Vernehmlassungsantwort zur Anpassung des kantonalen Richtplans, 19. Oktober 2010 Vernehmlassungsantwort EG ELG – Neue Pflegefinanzierung, 30.
Objektkredit für das Projekt Sanierung und Ausbau Sinserstrasse in Cham Die SP-Fraktion war mit der Höhe dieses Objektkredites gar nicht einverstanden, wir beantragten, leider erfolglos, deshalb die Rückweisung der Vorlage
Rechnung 2009, Verteilung Ertragsüberschuss, Rechenschaftsbericht Die Rechnung 2009 schloss mit einem Plus von 1.4 Mio. Fr. ab. Wenn die zusätzlichen Abschreibungen und die Rückstellungen für den NFA eingerechnet werden, ist
Objektkredit für Planung und Bau einer Asylunterkunft in Holzhäusern Wir sprachen nicht ganz einen Kredit von Fr. 2 Mio. für die Erstellung einer Asylunterkunft mit 20 Wohnplätzen. Ursprünglich war eine
Konzept Sonderpädagogik Der Regierungsrat genehmigt laufend Konzepte. Nach einem erfolgreichen Antrag von Kantonsrat E. Meienberg hat nun der Kantonsrat das Konzept Sonderpädagogik zu genehmigen. SP-Kantonsrat Eusebuis Spescha sagte es klar,
Gesetzesinitiative “Unser Kantonsspital ist Service Public” Der Kantonsrat lehnte es gegen die Stimmen der Alternativ Grünen Fraktion ab, auf ihre Gesetzesinitiative “Unser Kantonsspital ist Service Public” einzutreten. Die Initiative verlangt,
Wohnraumförderung An der heutigen Sitzung haben wir die Beratung zur Wohnraumförderung fortgesetzt. Aus der Sicht des Kommissionspräsident war sie für mich erfolgreich: alle Anträge wurden heute im Sinne der Kommission
Die SP Kanton Zürich will mit der Volksinitiative «Für mehr bezahlbaren Wohnraum» dafür sorgen, dass auch Normalverdiener in Städten und Agglomerationen noch eine Wohnung finden. »» Weiterlesen im Tages Anzeiger
Mandatzuteilung für die Kantonsratswahlen Früher jeweils ein Routinegeschäft, aber heute stellte die Linke Seite den Antrag, dies gemäss den Vorgaben der Kantonsverfassung durchzuführen. Und danach erhielte Baar 16 statt 15
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